Palästinensische Autonomiebehörde ändert finanzielle Unterstützung für Häftlinge und Märtyrerfamilien

Am 10. Februar 2025 unterzeichnete Mahmud Abbas, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) mit Sitz in Ramallah, ein weitreichendes Dekret, das die finanzielle Unterstützung für palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen und die Familien sogenannter Märtyrer betrifft. Diese sogenannten Märtyrer sind Palästinenser, die bei Angriffen auf Israelis oder in gewaltsamen Auseinandersetzungen mit Israel ums Leben gekommen sind.

Das Hauptziel des Dekrets war eine grundlegende Reform der bisherigen Zahlungen, die bisher vor allem von der Dauer der Haft abhingen. Laut dem neuen Erlass sollen die Unterstützungen künftig auf der Grundlage von wohlfahrtsstaatlichen Kriterien erfolgen, also nach dem Grad der Notlage und Bedürftigkeit der Empfänger, und nicht mehr nach der Haftdauer.

Bis zum Erlass von Abbas erhielten palästinensische Häftlinge finanzielle Zuwendungen, die proportional zu ihrer Haftzeit bemessen wurden. Mit der Neuregelung wird diese Praxis aufgehoben. Stattdessen wird die finanzielle Hilfe deutlich stärker an Bedarfskriterien ausgerichtet, wie es auch bei den Familien der sogenannten Märtyrer der Fall ist.

Diese Familien erhalten bereits seit längerer Zeit staatliche Unterstützung, die sich nach sozialen und wirtschaftlichen Kriterien bemisst. Mit dem neuen Dekret werden die Anträge der Gefangenen nun nach dem selben Standard geprüft, was zu einer Vereinheitlichung der Unterstützungssysteme führt und eine stärkere Fokussierung auf die Bedürftigkeit verspricht.